← Zurück zur Startseite

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Juni 2026

§ 1 Anbieter und Anwendungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Website readoldletters.com sowie alle hierüber geschlossenen Verträge zwischen

Daniel Correa Markenweg 3 56566 Neuwied Deutschland Telefon: +49 2622 / 922 7779 E-Mail: [email protected] USt-IdNr.: DE 285290394

nachfolgend „Anbieter" genannt,

und den Nutzerinnen und Nutzern der Website readoldletters.com, nachfolgend „Kunde" genannt.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können.

(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Gegenstand des Dienstes und Leistungsumfang

(1) Der Anbieter betreibt unter readoldletters.com eine Online-Plattform. Registrierte Kunden können dort historische oder schwer lesbare Dokumente, handschriftliche oder gedruckte Schriftstücke, Briefe, Manuskripte, Bücher, Urkunden, Notizen oder vergleichbare Unterlagen hochladen, speichern, verwalten und mithilfe eines KI-gestützten Systems auswerten lassen.

(2) Innerhalb des Kundenkontos können insbesondere Dokumente hochgeladen und verwaltet sowie Übersetzungen, Transkriptionen, Bücher, Sammlungen und weitere Dokumentenbereiche angelegt und organisiert werden.

(3) Der Kunde kann Fotos, Scans oder digitale Dateien historischer oder schwer lesbarer Dokumente hochladen. Erfasst sind insbesondere handschriftliche und gedruckte Dokumente in verschiedenen Sprachen, Schriftarten und historischen Schriftformen.

(4) Die hochgeladenen Dokumente können automatisiert durch ein KI-gestütztes System verarbeitet werden. Die Plattform kann insbesondere Transkriptionen, Übersetzungen, Zusammenfassungen oder andere textliche Aufbereitungen des jeweiligen Dokuments erzeugen.

(5) Hochgeladene Dokumente, daraus erzeugte Ergebnisse, Übersetzungen, Bücher und Sammlungen werden im Kundenkonto gespeichert, damit der Kunde diese in seiner Bibliothek verwalten und später erneut abrufen kann.

(6) Die Verarbeitung erfolgt automatisiert. Eine manuelle, wissenschaftliche, paläografische, genealogische, historische, sprachliche oder rechtliche Überprüfung der Ergebnisse ist nicht Bestandteil der Leistung, sofern dies nicht ausdrücklich gesondert vereinbart wurde.

(7) Welche Funktionen, Speichergrenzen, Credit-Kontingente, technischen Anforderungen und sonstigen Nutzungsgrenzen jeweils gelten, ergibt sich aus der aktuellen Beschreibung des Dienstes auf der Website.

§ 3 Registrierung und Kundenkonto

(1) Für die Nutzung des Dienstes ist die Einrichtung eines Kundenkontos erforderlich.

(2) Durch die Registrierung gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Nutzungsvertrag kommt zustande, sobald das Kundenkonto durch den Anbieter freigeschaltet wird.

(3) Registrierte Kunden können die Funktionen der Plattform im jeweils angebotenen Umfang nutzen. Verwaltungsfunktionen wie das Speichern, Bearbeiten, Organisieren und Exportieren von Dokumenten stehen registrierten Kunden kostenlos zur Verfügung. Für das Durchführen von Scans sind Credits erforderlich. Ob und in welchem Umfang der Anbieter darüber hinaus kostenlose Credits bereitstellt, ist freiwillig und ergibt sich aus der jeweiligen Beschreibung auf der Website; ein Anspruch auf kostenlose Credits besteht nicht.

(4) Für das Durchführen von Scans kann der Kunde kostenpflichtige Credits kaufen oder ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen.

(5) Der Kunde muss bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben machen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(6) Besteht der Verdacht, dass unbefugte Dritte Zugriff auf das Kundenkonto erhalten haben, hat der Kunde den Anbieter hierüber unverzüglich zu informieren.

§ 4 Credits, Abonnements, Pakete und Preise

(1) Das Durchführen von Scans erfolgt über Credits. Ein Credit berechtigt grundsätzlich zur Durchführung eines Scans. Es gilt: 1 Credit entspricht 1 Scan.

(2) Für das Durchführen von Scans sind Credits erforderlich, die als kostenpflichtige Credit-Pakete oder über ein Abonnement erworben werden. Ob und in welchem Umfang der Anbieter kostenlose Credits bereitstellt, ist freiwillig; ein Anspruch auf kostenlose Credits besteht nicht. Etwaige Bedingungen hierfür ergeben sich aus der jeweils auf der Website veröffentlichten Beschreibung.

(3) Für einen erfolgreich abgeschlossenen Scan wird grundsätzlich ein Credit verbraucht.

(4) Ein Scan gilt als erfolgreich abgeschlossen, sobald die technische Verarbeitung durchgeführt wurde und dem Kunden ein Ergebnis angezeigt oder in seinem Kundenkonto bereitgestellt wurde. Kann eine Datei aus technischen Gründen nicht verarbeitet werden oder wird sie vom System als nicht verarbeitbar erkannt, wird kein Credit abgezogen beziehungsweise der Vorgang nicht als verbraucht gezählt.

(5) Soweit der Anbieter kostenlose Credits bereitstellt, werden diese getrennt von bezahlten Credits verwaltet. Kostenlose Credits können nicht ausgezahlt, nicht übertragen und im Fall eines Widerrufs nicht in Geld erstattet werden.

(6) Für das Durchführen von Scans kann der Kunde bezahlte Credits in Form von Credit-Paketen erwerben.

(7) Zusätzlich bietet der Anbieter monatlich abgerechnete Abonnements an. Je nach gewähltem Tarif enthalten diese eine bestimmte Anzahl von Credits, erweiterte Kontingente, Speicherplatz oder weitere auf der Website beschriebene Leistungen.

(8) Die jeweils gültigen Preise, Credit-Pakete, Abo-Tarife, enthaltenen Credits, Speichergrenzen, Leistungsinhalte und etwaigen Nutzungsgrenzen werden auf der Website, insbesondere auf der Preis- oder Tarifseite sowie vor Abschluss des Kauf- oder Bestellvorgangs, angezeigt.

(9) Ein Abonnement läuft monatlich. Es verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn es nicht gekündigt wird.

(10) Das Abonnement kann jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden monatlichen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann über die auf der Website oder im Kundenkonto bereitgestellte Abo-Verwaltung, über eine gesetzlich vorgesehene elektronische Kündigungsmöglichkeit oder per E-Mail an [email protected] erfolgen.

(11) Bei einer ordentlichen Kündigung werden bereits gezahlte Entgelte für den laufenden Abrechnungszeitraum nicht anteilig erstattet, sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(12) Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

(13) Bezahltes Credit-Guthaben wird außerhalb eines wirksamen Widerrufs nicht ausgezahlt. Wird ein Widerruf wirksam erklärt, wird der noch nicht verbrauchte Teil der bezahlten Credits nach Maßgabe von § 8 erstattet.

(14) Bezahlte Credits können zeitlich unbegrenzt genutzt werden, sofern beim Kauf auf der Website nicht ausdrücklich eine andere Laufzeit angegeben ist.

(15) Soweit der Anbieter kostenlose Credits bereitstellt, gelten die auf der Website dargestellten Bedingungen. Kostenlose Credits sind freiwillig, können insbesondere an ein bestimmtes Kundenkonto gebunden sein und dienen ausschließlich der Nutzung des Dienstes; ein Anspruch auf ihre Bereitstellung besteht nicht.

§ 5 Anforderungen an hochgeladene Dateien

(1) Der Kunde ist dafür verantwortlich, geeignete Dateien hochzuladen. Zulässige Dateiformate, maximale Dateigrößen und weitere technische Anforderungen werden auf der Website angegeben.

(2) Die Qualität der Ergebnisse hängt insbesondere von der Lesbarkeit des Dokuments, der Bildqualität, der Auflösung, der Beleuchtung, dem Bildausschnitt, der Sprache, der Schriftart und dem Erhaltungszustand des Dokuments ab.

(3) Der Anbieter kann Dateien zurückweisen, wenn sie technisch nicht verarbeitet werden können, Sicherheitsrisiken enthalten oder offensichtlich nicht für den vorgesehenen Dienst geeignet sind.

§ 6 Hinweise zur Qualität automatisierter KI-Ergebnisse

(1) Die Transkription, Übersetzung, Zusammenfassung und sonstige Aufbereitung hochgeladener Dokumente erfolgt automatisiert mithilfe eines KI-gestützten Systems.

(2) Historische Dokumente, alte Handschriften, schwer lesbare Schriftstücke, beschädigte Unterlagen, mehrsprachige Inhalte oder Dokumente in historischen Schriftformen können schwer zu erkennen, lückenhaft, mehrdeutig, unvollständig oder in veralteter Sprache verfasst sein. Auch die Qualität des hochgeladenen Fotos oder Scans kann das Ergebnis beeinflussen.

(3) Die bereitgestellten Ergebnisse können deshalb Fehler, Lücken, Auslassungen, falsche Deutungen, Übersetzungsfehler oder unvollständige Passagen enthalten.

(4) Der Anbieter schuldet keine wissenschaftlich, paläografisch, genealogisch, historisch, sprachlich oder rechtlich geprüfte Transkription, Übersetzung oder Bewertung des Dokuments.

(5) Die Ergebnisse dienen als technische Unterstützung zur besseren Lesbarkeit, Übersetzung und ersten Erschließung von Dokumenten. Sie ersetzen keine fachkundige Prüfung, insbesondere keine rechtliche, genealogische, paläografische, historische, sprachliche oder wissenschaftliche Beratung.

(6) Gesetzliche Rechte des Kunden bei Mängeln bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Zahlung und Zahlungsabwicklung

(1) Die Bezahlung kostenpflichtiger Credit-Pakete und Abonnements erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsarten.

(2) Für die Zahlungsabwicklung nutzt der Anbieter den Zahlungsdienstleister Stripe. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über Stripe. Soweit die Bedingungen und Datenschutzinformationen von Stripe in den Zahlungsvorgang einbezogen werden, gelten diese ergänzend.

(3) Nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs werden gekaufte Credits dem Kundenkonto gutgeschrieben.

(4) Bei Abonnements wird das vereinbarte Entgelt monatlich im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum berechnet. Die Abbuchung erfolgt über die vom Kunden gewählte und von Stripe unterstützte Zahlungsart.

(5) Sollte eine Zahlung fehlschlagen, kann der Anbieter den Kunden auffordern, seine Zahlungsdaten zu aktualisieren. Bis zur erfolgreichen Zahlung kann der Zugriff auf kostenpflichtige Leistungen vorübergehend eingeschränkt werden.

(6) Die Verwaltung eines Abonnements, insbesondere die Aktualisierung von Zahlungsdaten oder die Kündigung des Abonnements, kann über die auf der Website oder im Kundenkonto bereitgestellte Abo-Verwaltung erfolgen. Diese kann technisch durch Stripe bereitgestellt werden.

(7) Soweit gesetzlich erforderlich, erhält der Kunde eine Rechnung oder Zahlungsbestätigung in elektronischer Form.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Daniel Correa Markenweg 3 56566 Neuwied Deutschland Telefon: +49 2622 / 922 7779 E-Mail: [email protected] USt-IdNr.: DE 285290394

durch eine eindeutige Erklärung, zum Beispiel per E-Mail, darüber informieren, dass Sie diesen Vertrag widerrufen möchten.

Zur Einhaltung der Widerrufsfrist genügt es, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.

Beginn der Leistung während der Widerrufsfrist

Der Kunde kann bezahlte Credits oder Leistungen aus einem Abonnement bereits während der Widerrufsfrist nutzen, wenn er ausdrücklich verlangt, dass der Anbieter mit der Ausführung der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.

In diesem Fall bestätigt der Kunde, dass bei einem Widerruf für bereits genutzte Credits oder bereits erbrachte Leistungen ein anteiliger Betrag einbehalten werden kann. Das Widerrufsrecht selbst bleibt hiervon unberührt, soweit gesetzlich nichts anderes gilt.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, abzüglich eines anteiligen Betrags für bereits genutzte Credits oder bereits erbrachte Leistungen, soweit ein solcher Abzug gesetzlich zulässig ist.

Die Rückzahlung erfolgt unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Ihre Widerrufserklärung bei uns eingegangen ist.

Bereits genutzte Credits werden anteilig berechnet. Maßgeblich ist der bezahlte Paketpreis im Verhältnis zu den im Paket enthaltenen Credits.

Bei Abonnements kann für bereits erbrachte Leistungen ein anteiliger Betrag auf Grundlage des vereinbarten monatlichen Preises und der bereits genutzten Credits oder des bereits verstrichenen Abrechnungszeitraums berechnet werden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Kostenlose Credits werden getrennt von bezahlten Credits geführt. Sie werden im Fall eines Widerrufs nicht ausgezahlt und nicht in Geld erstattet.

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben, sofern nichts anderes mit Ihnen vereinbart wurde. Für die Rückzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie das folgende Formular verwenden. Die Nutzung des Formulars ist nicht verpflichtend.

An:

Daniel Correa Markenweg 3 56566 Neuwied Deutschland Telefon: +49 2622 / 922 7779 E-Mail: [email protected] USt-IdNr.: DE 285290394

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf von Credits oder den Abschluss eines Abonnements für readoldletters.com.

Bestellt am: Name des Kunden: E-Mail-Adresse des Kundenkontos: Anschrift des Kunden: Datum:

§ 9 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass die von ihm hochgeladenen Dokumente, Bilder, Scans, Texte und sonstigen Inhalte rechtmäßig verwendet werden dürfen.

(2) Der Kunde versichert, nur solche Inhalte hochzuladen, an denen er die erforderlichen Rechte besitzt oder die er aus einem anderen Rechtsgrund rechtmäßig nutzen darf.

(3) Es ist untersagt, Inhalte hochzuladen, die rechtswidrig sind, Rechte Dritter verletzen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.

(4) Der Dienst darf nicht missbräuchlich genutzt werden. Untersagt sind insbesondere automatisierte Massennutzung, Angriffe auf die technische Infrastruktur, das Umgehen von Zugriffsbeschränkungen sowie jede Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks.

(5) Bei Verstößen gegen diese Pflichten kann der Anbieter den Zugang des Kunden vorübergehend oder dauerhaft sperren. Weitere Rechte des Anbieters bleiben hiervon unberührt.

§ 10 Datenschutz, Speicherung, Zahlungsdienstleister und KI-Verarbeitung

(1) Zur Bereitstellung des Dienstes werden die vom Kunden hochgeladenen Bilder, Scans und Dokumente sowie die daraus erzeugten Ergebnisse technisch verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Bereitstellung, Speicherung, Verwaltung, Analyse, Transkription, Übersetzung, Zusammenfassung oder sonstigen Aufbereitung der hochgeladenen Inhalte.

(2) Hochgeladene Bilder, Scans und Dokumente sowie daraus erzeugte Ergebnisse, Übersetzungen, Bücher und Sammlungen werden im Kundenkonto gespeichert. Dadurch kann der Kunde diese innerhalb seiner Bibliothek verwalten und erneut abrufen.

(3) Die Speicherung erfolgt grundsätzlich solange das Kundenkonto besteht oder bis der Kunde die jeweiligen Inhalte löscht beziehungsweise deren Löschung verlangt, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Nachweisinteressen entgegenstehen.

(4) Sobald der Kunde eine KI-Funktion auslöst, werden die hierfür hochgeladenen Bilder, Scans oder Dokumente zur Durchführung der angeforderten Verarbeitung an einen externen KI-Dienstleister übermittelt; dies ist zur Erbringung der Leistung erforderlich. Weitere Informationen zum eingesetzten Dienstleister, zur Rechtsgrundlage der Verarbeitung, zu möglichen Übermittlungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union, zur Speicherdauer und zu den Rechten des Kunden ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

(5) Hochgeladene Bilder, Scans und Dokumente sowie daraus erzeugte Ergebnisse werden vom Anbieter nicht zum Training von KI-Modellen verwendet. Nähere Einzelheiten zur Verarbeitung durch eingesetzte technische Dienstleister und KI-Dienstleister enthält die Datenschutzerklärung.

(6) Für die Zahlungsabwicklung werden Zahlungsdaten über den Zahlungsdienstleister Stripe verarbeitet. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Zahlungen und Abonnements ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

(7) Eine sofortige Löschung aus technischen Sicherungskopien kann technisch verzögert erfolgen. Solche Sicherungskopien werden nicht aktiv genutzt und nach Ablauf der regulären Sicherungsfristen gelöscht oder überschrieben.

(8) Die Datenschutzerklärung ist jederzeit über die Website abrufbar.

§ 11 Verfügbarkeit und technische Voraussetzungen

(1) Der Anbieter ist bemüht, den Dienst möglichst störungsfrei und mit hoher Verfügbarkeit bereitzustellen.

(2) Eine durchgehende und jederzeitige Erreichbarkeit der Website, des Kundenkontos, der Bibliothek oder des Dienstes wird jedoch nicht geschuldet.

(3) Vorübergehende Einschränkungen oder Ausfälle können insbesondere durch Wartungsarbeiten, technische Störungen, Sicherheitsmaßnahmen, Ausfälle von Drittanbietern, Störungen bei Zahlungsdienstleistern, Störungen bei KI-Diensten oder höhere Gewalt entstehen.

(4) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, über eine geeignete Internetverbindung, ein geeignetes Endgerät und geeignete Bilddateien, Scans oder Dokumente zu verfügen.

§ 12 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Ebenso haftet der Anbieter unbeschränkt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie sonstige zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

(6) Für inhaltliche Fehler, Auslassungen, Fehldeutungen oder Übersetzungsfehler bei KI-gestützten Transkriptionen, Übersetzungen, Zusammenfassungen oder sonstigen Aufbereitungen haftet der Anbieter ausschließlich nach Maßgabe der vorstehenden Regelungen. Die Hinweise zur Qualität der KI-Ergebnisse in § 6 bleiben unberührt.

§ 13 Laufzeit, Kündigung, Abonnement und Konto-Löschung

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Ein abgeschlossenes Abonnement läuft monatlich und kann vom Kunden jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden monatlichen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(3) Die Kündigung des Abonnements kann über die auf der Website oder im Kundenkonto bereitgestellte Abo-Verwaltung erklärt werden. Diese Abo-Verwaltung kann technisch über Stripe bereitgestellt werden. Zusätzlich ist eine Kündigung per E-Mail an [email protected] möglich.

(4) Nach Wirksamwerden der Kündigung endet der Zugang zu den kostenpflichtigen Leistungen des Abonnements. Bereits erworbene und weiterhin verfügbare Credits bleiben hiervon unberührt, sofern auf der Website oder beim Kauf nichts anderes angegeben wurde.

(5) Die Kündigung eines Abonnements bewirkt nicht automatisch die Löschung des Kundenkontos. Das Kundenkonto kann im Rahmen der jeweils kostenlos verfügbaren Funktionen weiter genutzt werden, sofern der Anbieter den Dienst weiterhin bereitstellt.

(6) Der Kunde kann sein Kundenkonto jederzeit löschen oder die Löschung beim Anbieter verlangen.

(7) Vor der endgültigen Löschung des Kundenkontos wird der Kunde darauf hingewiesen, dass verbleibende bezahlte Credits nach der Löschung nicht mehr genutzt werden können. Eine Auszahlung nicht verbrauchter Credits erfolgt außerhalb eines wirksamen Widerrufs nicht.

(8) Bei Löschung des Kundenkontos werden gespeicherte Scans, hochgeladene Bilder oder Dokumente, Übersetzungen, Bücher, Sammlungen und daraus erzeugte Ergebnisse gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Nachweisinteressen entgegenstehen.

(9) Abrechnungs-, Zahlungs- und Buchhaltungsdaten können im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang weiterhin gespeichert werden. Für Rechnungen, Buchungsbelege und buchhaltungsrelevante Unterlagen besteht insbesondere eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von bis zu 10 Jahren (§ 147 AO, § 257 HGB).

(10) Bereits verbrauchte Credits werden nicht erstattet. Nicht verbrauchte bezahlte Credits werden außerhalb eines wirksamen Widerrufs nicht ausgezahlt.

(11) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 14 Änderungen des Dienstes und dieser AGB

(1) Der Anbieter kann den Dienst weiterentwickeln, verbessern oder technisch anpassen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(2) Änderungen dieser AGB gelten grundsätzlich nur für künftige Vertragsschlüsse, künftige Käufe von Credits und künftige Abonnements.

(3) Für bestehende Vertragsverhältnisse kann der Anbieter Änderungen dieser AGB anbieten, wenn rechtliche, technische oder wirtschaftliche Änderungen dies erforderlich machen und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(4) Der Kunde wird über solche Änderungen rechtzeitig informiert. Soweit gesetzlich erforderlich, wird seine Zustimmung eingeholt.

§ 15 Verbraucherstreitbeilegung

Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Sitz des Anbieters Gerichtsstand.

(4) Sollte eine Regelung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

(5) Vertragssprache ist Deutsch.